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Krienser Jahresrechnung 2023 deutlich im Plus

Die Jahresrechnung 2023 der Stadt Kriens schliesst wie angekündigt deutlich im Plus. Zusätzliche Einnahmen bei den Firmensteuern machen es möglich, dass Kriens die Rechnung 2023 mit einem Plus von 59.4 Millionen abschliesst. Mit dieser Entwicklung verbessert die Stadt ihre Finanzkennzahlen markant und verschafft sich wichtigen finanzpolitischen Handlungsspielraum für die Gestaltung der Zukunft.

Finanzpolitisch liegen schwierige Jahre hinter der Stadt Kriens. Ein strukturelles Defizit (mehr zu finanzierende Aufgaben als Steuererträge), eine Budgetfestsetzung durch den Kanton Luzern im Jahr 2021 und hohe Investitionsausgaben sorgten in der politischen Debatte immer wieder für rote Köpfe. Seit 2008 schloss die Jahresrechnung im Minus, die Stadt lebte weitgehend von der Substanz. 2022 gelang es erstmals wieder, die Rechnung mit einem leichten Gewinn abzuschliessen. Die Jahresrechnung 2023 sieht – wie erwartet – deutlich positiver aus. Statt des budgetierten Verlustes von 3.2 Mio. Franken beträgt der Gewinn effektiv 59.4 Mio. Franken. Dies geht aus der Jahresrechnung hervor, welche der Stadtrat dem Krienser Einwohnerrat für die Mai-Sitzung unterbreitet.

Möglich macht das Ergebnis ein deutliches Plus bei den Steuereinnahmen von 60.1 Mio. (+ 64%). Die gesamten Fiskalerträge der Stadt Kriens betragen 153.1 Mio. Franken – und damit deutlich mehr als die budgetierten 93.2 Mio. Während die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen ziemlich genau dem budgetierten Betrag entsprechen, liegen sie bei den Firmensteuern massiv über dem budgetierten Wert. Dort hatte die Stadt mit 10.8 Mio. Franken gerechnet - effektiv betragen diese Einnahmen nun 62,9 Mio. Franken.

«Wir spüren heute die Auswirkungen davon, dass der Wirtschaftsstandort Kriens dank neuer Firmen rund um den Bahnhof Mattenhof deutlich erstarkt ist», sagt dazu Stadtpräsidentin Christine Kaufmann-Wolf. «Einige international tätige Firmen konnten in den vergangenen Jahren sehr gute Geschäftsergebnisse erzielen». Davon werde Kriens in den Folgejahren weiter profitieren, ist Christine Kaufmann-Wolf überzeugt. Dank des guten Rufes des aufstrebenden Quartiers und der erstklassigen Verkehrsanbindung seien noch weitere Firmenansiedlungen denkbar. Allerdings hebt die Krienser Stadtpräsidentin den Mahnfinger: «Die Dimension der diesjährigen Zusatz-Erträge bei den Steuern wird für Kriens trotz allem nicht zum Alltag!»

Weiter zum sehr erfreulichen Resultat haben auch noch verschiedene andere Faktoren beigetragen:

  • Die Steuer-Nachträge aus Vorjahren fielen bei den «Natürlichen Personen» (NP) um rund 5 Mio. höher aus als budgetiert
  • Bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe (WSH) blieben die Aufwendungen um rund 2 Mio. unter Budget.
  • Bei den Sondersteuern (insbesondere bei den Grundstückgewinnsteuern) fielen die Einnahmen um rund 2 Mio. höher aus als budgetiert.
  • Die Musikschulbeiträge des Kantons fielen um rund 1 Mio. höher aus als budgetiert.

Die positive Entwicklung wirkt sich direkt aus auf die Finanzkennzahlen der Stadt Kriens. Dabei handelt es sich um normierte Richtwerte des Kantons Luzern, welche die Vergleichbarkeit der verschiedenen Gemeinden erleichtern soll. In den vergangenen Jahren standen die meisten dieser Kennzahlen für Kriens auf Rot und signalisierten Handlungsbedarf. Dank der zusätzlichen Einnahmen stieg das Eigenkapital auf 107 Mio. Franken an, und sieben der acht Richtwerte stehen wieder auf Grün. So etwa sank die Nettoschuld pro Einwohner inkl. Selbstfinanzierung (SF) von 4'783 Franken (2019) auf neu 1'325 Franken – und liegt damit deutlich unter dem vom Kanton vorgegebenen Wert von 2'500 Franken. Rot ist einzig noch die Kennzahl bei der Nettoschuld ohne SF. Diese betrug im Jahr 2019 noch 6'507 Franken – bei einem kantonalen Richtwert von 3'000 Franken. Inzwischen hat Kriens deutliche Verbesserungen erzielt und weist den Betrag mit 3'888 Franken noch knapp über dem kantonalen Richtwert von 3'000 Franken aus.

Der Krienser Stadtrat will aber auch in diesem Moment der Freude seine staatspolitische Verantwortung wahrnehmen. «Es gilt, die Gunst der Stunde zu nutzen und im Sinne einer nachhaltigen Weiterentwicklung der Stadt Kriens jetzt die Weichen zu stellen», sagt Roger Erni. Zwar werden die Steuererträge in den kommenden Jahren durch die Umsetzung von aktuell laufenden Bauvorhaben (Nidfeld, Pilatusarena, Mattenplatz, Eichhof West, Schällenmatt, Schützenrain) weiter wenn auch moderater wachsen. Mehr ins Gewicht fällt die Position von Kriens im kantonalen Finanzausgleich. Ab 2026 wechselt die Stadt dank der erwähnten Entwicklung wieder von der Nehmer- auf die Geberseite: «Treffen die Berechnungen des Kantons Luzern ein, wird das unseren Finanzhaushalt in den Folgejahren mit über 30 Millionen Franken belasten», weiss Roger Erni. Deshalb zeigt die Stadt diese kommenden Verpflichtungen bilanztechnisch im Eigenkapitalnachweis an. So will sich Kriens vorbereiten, wenn dereinst nicht mehr so hohe Firmensteuer-Einnahmen anfallen. Denn an Aufgaben fehlt es in der wachsenden Stadt auch in den kommenden Jahren nicht. Neben infrastrukturellen Aufgaben sind es vor allem die steigenden Wachstumskosten wie etwa die Soziallasten im Bereich der Pflegefinanzierung, welche eine gesellschaftliche Herausforderung darstellen. Erste Hinweise dazu sind bereits heute spürbar. Die Kosten für die Restfinanzierung Pflegeheime liegt schon im Jahr 2023 rund 2.1 Mio. Fr. über Budget. Die heute bekannten demografischen Werte für die kommenden Jahre auf einen weiteren Anstieg hin.

Kriens wolle diese Aufgabe mit Zuversicht angehen, sagt Roger Erni. Der aktuelle finanzpolitische Aufschwung soll dazu genutzt werden, hier wichtige Grundlagen zu schaffen und weitere Schritte in der langfristigen Stabilisierung der Stadtfinanzen zu machen. «Wir können nach vorne schauen und gestalten. Finanzpolitisch, aber auch sachpolitisch», sagt Stadtrat Roger Erni. «Diese Chance wollen wir nutzen - ganz im Sinne unserer Vision: ‘Wir sind eine dynamische, lebendige und offene Stadt’».

Jahresrechnung 2023 zu Handen des Einwohnerrates

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